AGB

 

AGB einschließlich Verbraucherinformation

1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung

1. Beutl & Schön GbR ist Inhaber und Betreiber des Online-Shops unter der Internet-Adresse www.beutlundschoen.de (nachfolgend „Website“ genannt). Für sämtliche Bestellungen, die eine natürliche oder juristische Person (nachfolgend „Kunde“ genannt) über die Website oder auf sonstigem Weg tätigt und für die Lieferungen und Leistungen von Beutl & Schön gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Beutl & Schön stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 2. Verträge für das Angebot auf dem Onlineshop von Beutl & Schön kommen mit Beutl & Schön GbR, gesetzlich vertreten durch die Gesellschafter Petra Beutl, Angelika Schön, Sommestraße 5, 93053 Regensburg, zustande. Beutl & Schön ist wie folgt zu erreichen: Telefon +49 941 73077, Telefax +49 941 73075, E-Mail: mail@beutlundschoen.de. 3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). 4. Speziellen in diesen AGBs nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt Beutl & Schön nicht.

2 Vertragsschluss im Onlineshop

1. Der Kunde kann aus dem Sortiment der auf der Website präsentierten Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten virtuellen Warenkorb sammeln. Der Kunde kann den virtuellen Warenkorb jederzeit verlassen, um weitere Produkte auf der Website anzusehen und hineinzulegen, und anschließend wieder aufrufen. Über den Button im virtuellen Warenkorb „Zur Kasse“ gelangt der Kunde auf eine Seite, auf der er die zur Durchführung der Bestellung notwendigen Daten (z. B. Adresse und Zahlungsart/-informationen) eingeben und anschließend seine gesamte Bestellung einsehen kann (Bestellungsübersichtsseite). Über den dortigen Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit auf der Bestellungsübersichtsseite direkt einsehen, ändern und mögliche Eingabefehler berichtigen. Das Kaufangebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch „abhaken“ der Optionen „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu“ und „Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen“, diese AGB vor Abschicken der Bestellung akzeptiert und das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen hat. Die AGBs werden hierdurch Bestandteil des Angebots des Kunden. 2. Nach Eingang der Bestellung schickt Beutl & Schön dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, welche den technischen Eingang der Bestellung bei Beutl & Schön bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung des Kunden nochmals aufführt. Der Kunde kann diese E-Mail ausdrucken und in seinem E-Mail Postfach speichern. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden im EDV System von Beutl & Schön eingegangen ist und stellt noch keine Annahmeerklärung des Kaufangebots des Kunden dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Beutl & Schön das Angebot mit Zusendung der Ware annimmt oder die Annahme des Kaufangebots gegenüber dem Kunden ausdrücklich in Textform erklärt. Die Zusendung erfolgt bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf dem Konto von Beutl & Schön. 3. Beutl & Schön speichert den Vertragstext, d. h. die Bestelldaten des Kunden, die Annahmeerklärung durch Beutl & Schön und diese AGBs. Die Bestelldaten, die Annahmeerklärung und diese AGBs werden dem Kunden auch per E-Mail zugesendet, die er ausdrucken kann. Die AGBs kann der Kunde auch jederzeit auf der Website des Onlineshops unter AGBs einsehen und ausdrucken. 4. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

3 Registrierung zum Onlineshop

1. Der Kunde kann sich kostenlos für unseren Onlineshop registrieren. Dies erleichtert künftige Bestellungen, da die Bestelldaten nicht jedes Mal erneut eingegeben werden müssen. Eine Bestellung ist nur registrierten Kunden möglich. 2. Zur Registrierung füllt der Kunde elektronisch das auf der Website vorhandene Anmeldeformular aus und leitet dieses Beutl & Schön zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung hat der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort festzulegen. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. 3. Die Registrierung ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Registrierung besteht noch keine Kaufverpflichtung hinsichtlich der von Beutl & Schön angebotenen Produkte. 4. Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach erfolgter Registrierung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

4 Preise, Versandkosten

1. Alle Preise, die auf der Website im Onlineshop angegeben sind, sind Gesamtpreise in Euro-Angaben und verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich abweichend angegeben, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Die anfallenden Versandkosten sind, sofern nicht ausdrücklich abweichend angegeben, vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten können unter dem Link „Versand“ eingesehen werden und sind bei jedem Produkt in der Produktansicht ausgewiesen.

5 Lieferung, Liefergebiet, Gefahrübergang bei Unternehmen

1. Die Lieferung erfolgt durch die Deutsche Post oder mit DHL. Lieferbeschränkungen können Sie unter dem Link „Versand“ einsehen. 2. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5 Werktagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage am Sitz von Beutl & Schön ausgenom- men) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bei Vorkasse bzw. nach Vertragsschluss bei Sofortüberweisung oder PayPal-Zahlung. 3. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen an den Kunden über.

6 Zahlungsmittel, Fälligkeit der Zahlung, Zahlungsverzug

1. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, über den Dienstleister „Paypal“, der weitere Zahlungsarten anbietet sowie per Sofortüberweisung vornehmen. 2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart. Ist die Fälligkeit der Zahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen; ist der Kunde Unternehmer so betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem Basissatz. Ferner bleibt vorbehalten, Mahngebühren in Rechnung zu stellen sowie einen weiteren Schaden geltend zu machen.

7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ist der Kunde Unternehmer ist er zur Aufrechnung und zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen von Beutl & Schön nur dann berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, Beutl & Schön diese anerkannt hat, seine Gegenansprüche unstreitig sind oder auf demselben Vertragsverhältnis (z. B. auf demselben Kaufvertrag) beruhen.

8 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderung Eigentum von Beutl & Schön.

9 Gewährleistung - Verjährung

1. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung. 2. Gegenüber Verbrauchern verjähren Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln bei neuen Waren in zwei Jahren, bei gebrauchten Waren in einem Jahr, jeweils ab dem Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes. 3. Gegenüber Unternehmern verjähren Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln bei neuen Waren in einem Jahr ab dem Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes. Der Verkauf von gebrauchten Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung. § 479 BGB bleibt unberührt. 4. Vorstehende Einschränkungen gelten nicht bei Ansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Ansprüche nach zwingend gesetzlichen Vorschriften, wie z. B. Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt. 5. Wird in der Artikelbeschreibung eine Garantie ausgewiesen, bleiben die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden Beutl & Schön gegenüber hiervon unberührt. Den Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, können die Kunden jeweils über einen Link in der Artikelbeschreibung einsehen.

10 Widerrufsrecht für Verbraucher im Fernabsatzhandel

Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit Beutl & Schön den Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln in einem für den Fernabsatz organisierten Vertriebssystem abgeschlossen (§ 312b BGB), so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Eine gesonderte Belehrung über dieses Widerrufsrecht nebst Muster-Widerrufsformular wird unmittelbar nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelt und ist auch auf den Internetseiten des Onlineshops unter „Widerruf“ jederzeit einsehbar.

11 Hinweise zur Datenverarbeitung

Beutl & Schön erhebt im Rahmen der Durchführung und Abwicklung der über den Onlineshop abgeschlossenen Verträge personenbezogene Daten des Kunden. Beutl & Schön beachtet dabei die Vorschriften der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung auf unserer Webseite.

12 Hinweise auf OS-Streitbeilegungsplattform der EU

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa. eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail Adresse für Verbraucherbeschwerden lautet mail@beutlundschoen.de. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

13 Rechtswahl – Gerichtsstandvereinbarung

1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Beutl & Schön GbR gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Vertragsverhältnissen zwischen Beutl & Schön GbR und dem Kunden der Sitz von Beutl & Schön (Regensburg). Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Beutl & Schön GbR behält sich allerdings vor, im Einzelfall auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Stand 10.2018